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MACHTVERSCHIEBUNG
Zwei Banker als Europas Führungs-Duo: Wie Draghi und Macron den Kontinent verändern wollen
Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi verändert Europas Machtgefüge. Vor allem der französische Präsident Emmanuel Macron hofft auf einen neuen Verbündeten.
EU-Gipfel Juni 2019: Emmanuel Macron spricht mit Draghi, damals Präsident der Europäischen Zentralbank.
So viele Vorschusslorbeeren sind selten: Rundum in Europa wurde die Ernennung Mario Draghis als neuer Ministerpräsident Italiens bejubelt. Wenn einer das notorisch zerstrittene Italien wieder auf Kurs bringen kann, dann «Super-Mario», der Retter des Euros, so der Tenor.
«Seine Wahl ist eine gute Nachricht für Europa», sagt auch Enrico Letta, der Präsident des «Jacques Delors Instituts» und ehemaliger Ministerpräsident Italiens im Gespräch mit dieser Zeitung. Ein Schwergewicht sei Draghi, der in seinen acht Jahren als Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) grosse Kompetenz und Führungsqualitäten bewiesen habe. Und die Märkte sehen es ähnlich: Die Risikobewertung italienischer Staatsanleihen machte prompt einen tiefen Taucher. Zuversicht ist das Stichwort der Stunde.
Hält grosse Stücke von Draghi: Ehemaliger Minsterpräsident Italiens Enrico Letta.
Macron hofft auf einen Verbündeten
Einer, der sich besonders auf Draghi freut, ist Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. «Frankreich und Italien: Wir haben so viel gemeinsam zu tun, um ein stärkeres, vereintes Europa aufzubauen, das unserer Jugend eine bessere Zukunft bietet», schrieb Macron auf Twitter. Der Franzose sieht im neuen Chef in Rom einen Verbündeten, mit dem er seine Vision umsetzen kann: ein Europa, das schützt und sich in der Welt behauptet.
Mes meilleurs vœux à Mario Draghi ! France et Italie, nous avons tant à faire ensemble, pour construire une Europe plus forte, plus solidaire et pour un nouveau multilatéralisme, qui offre à notre jeunesse un avenir meilleur.
— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) February 13, 2021
Als Teil eines neuen europäischen Führungsduos soll Draghi für Macron jene Rolle spielen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel nie übernehmen wollte. Merkel, die im September nicht mehr bei den Bundeskanzlerwahlen antreten wird, hat Macrons Ideen über die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion zwar immer aufmerksam angehört, ihn dann aber ins Abseits laufen lassen. Ausser dem gemeinsamen Coronahilfspaket konnte Macron der Deutschen nichts abringen.
Mit Draghi soll das anders sein: Italien und Frankreich als die natürliche Kern-Allianz aller Südländer, die bei Steuern und Finanzen viel enger zusammenarbeiten wollen. Eine neue Achse Rom-Paris, ein italienisch-französisches Tandem? Nach dem EU-Austritt der Briten und dem baldigen Ende der Ära Merkel wäre der Moment günstig.
Kanzlerin Merkel hörte sich Macrons Vorschläge zu mehr Vergemeinschaftung immer aufmerksam an. Mehr aber nicht. Bild: Treffen auf Schloss Meseberg Sommer 2018.
Zentristisch und wirtschaftsliberal: Die beiden Banker verstehen sich
Draghi und Macron ticken tatsächlich ähnlich. Draghi war Vize-Chef von Goldman Sachs, Macron amtete als Partner bei Rothschild. Beide gehören sie politisch ins Zentrum und gelten als wirtschaftsliberal. Als Präsident der Europäischen Zentralbank hat Draghi die expansive Währungspolitik vorangetrieben und damit in den Augen vieler das gemacht, wozu sich die Staats- und Regierungschefs während der Wirtschaftskrise politisch nicht durchringen konnten. Bei der Verabschiedung von seinem EZB-Posten soll ihn Macron dafür in höchsten Tönen gelobt haben. Stellvertretend für andere im reicheren EU-Norden nannte die deutsche «Bild»-Zeitung Draghi bei seinem Abtritt hingegen nur «Graf Draghila», der den deutschen Kleinsparern die Konten leersaugt.
Ein Europa, das schützt: Keine Angst vor Protektionismus
Aber auch bei seinem ersten Auftritt auf europäischer Bühne als Italiens neuer Regierungschef zeigte sich, dass Draghi und Macron in dieselbe Richtung drängen: Beide forderten beim Video-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ende Februar, dass man gegenüber den Pharmafirmen eine härtere Linie verfolge müsse. Der Export von Impfstoffen aus der EU sei zu beschränken, solange die Bürger in der EU selbst unterversorgt sind. Wenige Tage später blockierte Draghi eine Lieferung von 250'000 Astrazeneca-Impfdosen nach Australien. Angst vor (Impf)Protektionismus hat man anscheinend keine in Draghis und Macrons «Europa, das schützt.»
In Paris sieht man Draghi auch deshalb als Chance, um das in letzter Zeit angespannte Verhältnis zum Nachbar Italien zu entkrampfen. Der Tiefpunkt war erreicht, als sich Vize-Premier Luigi Di Maio vor zwei Jahren offen mit den regierungskritischen «Gillet Jaunes» solidarisierte, die in ganz Frankreich für heftige Proteste sorgten. Aber auch der damalige Innenminister und Lega-Rechtsausleger Matteo Salvini missbrauchte den «Euro-Turbo» Macron gerne als Zielscheibe.
Ex-Premier Letta: Draghi wird sich nicht auf Macron festlegen
«Draghi hat eine starke Beziehung zu Macron und die beiden werden sich gut verstehen», sagt ex-Premier Enrico Letta. Illusionen aber sollte man sich keine machen: «Draghi ist kein typischer Südländer, sondern ein Gesamteuropäer mit Blick aufs grosse Ganze, der mit der deutschen Politik bestens vernetzt ist und auch mit Berlin den Dialog suchen wird», so Letta. Anders als der um seine Wiederwahl im Jahr 2022 kämpfende Macron sei Draghi zudem ein Technokrat. «Macron wird in den nächsten vierzehn Monaten die grösste Wette seines Lebens zu bestreiten haben», sagt Letta. Draghi dagegen sei «ein Mann der Institutionen». Auch aus diesem Grund wird er sich hüten, sich allzu eng an Macron zu binden.
Mario Draghi (Mitte): Kann nicht nur auf eine breite Mehrheit im Parlament, sondern auch auf grossen Rückhalt in der Bevölkerung zählen.
Trotzdem wird Draghi das europäische Machtgefüge verändern. Draghi hat seinen Vorgängern voraus, dass er nicht nur zu Hause breite Unterstützung von Parteien und Bevölkerung erfährt, sondern auch im Kreise der EU-Regierungschefs grosses Vertrauen geniesst. Ihm traut man zu, die überfälligen Reformen anzupacken, die schon vor Corona stagnierende Wirtschaft wieder flott zu machen und gleichzeitig die bis zu 200 Milliarden Euro aus dem europäischen Hilfspaket sinnvoll zu investieren.
«Europa kann nicht ohne Italien», sagte Draghi selbstbewusst bei seiner Antrittsrede. Und er hat natürlich Recht: Trotz der hohen Staatsverschuldung von 135 Prozent des Bruttoinlandprodukts ist das Land mit einer Wirtschaftsleistung von rund zwei Billionen Euro noch immer drittstärkste Kraft und Pfeiler in der EU. Das vielleicht wichtigste Signal seines Amtsantritt lautet deshalb: Nach Jahren, in denen das 60 Millionen-Land mit sich selbst beschäftigt war, hat es mit Draghi einen Regierungschef, der seinen Einfluss in Europa wieder geltend machen wird. Ob im Tandem mit Macron oder wem auch immer, wird sich zeigen.
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